Stellungnahme bezüglich der Wiederholungswahl der Fachschaft Skandinavistik / Dänisch Lehramt

Auf seiner außerordentlichen Sitzung am 11. August 2024 hat das Studierendenparlament die Kostenübernahme der Wiederholungswahl der Fachschaft Skandinavistik / Dänisch Lehramt beschlossen und zugleich die folgende Stellungnahme abgegeben:

Aufgrund eines mandatsrelevanten Wahlfehlers muss die Wahl der Fachschaft Skandinavistik / Dänisch Lehramt wiederholt werden. Bei dieser Wiederholungswahl handelt es sich laut Rechtsauffassung des Justiziariats unserer Universität um eine zusammenhängende Wahl mit der ursprünglichen Wahl, weshalb der Wahlmodus derselbe wie bei der ursprünglichen Wahl sein muss, also Onlinewahl.

Unserer Kenntnis nach ist POLYAS die einzige BSI-zertifizierte Software für Onlinewahlen auf dem Markt. Das BSI-Zertifikat von POLYAS basiert zwar auf einer Richtlinie von 2008, welche inzwischen durch eine aktualisierte Fassung ersetzt wurde, aber behält bis 2026 seine Gültigkeit. Außerdem gilt die Zertifizierung nicht vollständig für die Art und Weise, wie POLYAS an unserer Uni eingesetzt wird (Authentifizierung via Rechenzentrums-Account). Da es sich bei POLYAS aber um die einzige auf diese Weise zertifizierte Onlinewahlsoftware hält, sehen wir in der Nutzung dieser Software noch die beste Möglichkeit, eine Onlinewahl sicher durchzuführen.

POLYAS verlangt für die Nutzung seiner Software für die Wiederholungswahl bei 221 Wahlberechtigten 1.794,81 €. Damit belaufen sich die Kosten pro wahlberechtigte Person auf ca. 8,21 € bzw. ca. 42,73 € für jede der 42 Personen, die an der ursprünglichen Wahl teilgenommen haben. Es wäre also deutlich günstiger, jede*r Wähler*in Briefwahlunterlagen zuzuschicken. Hinzu kommt, dass aller Voraussicht nach nur eine Liste zur Wahl eingereicht wird, die dann nur eine einzige Wähler*innenstimme benötigt, um in Gänze gewählt zu werden.

Angesichts der des Zeitdrucks und um eine rechtssichere Durchführung der Wiederholungswahl gewährleisten zu können, sehen wir uns dennoch gezwungen, einer Kostenübernahme der 1.794,81 € für die Nutzung von POLYAS – unter Protest – zuzustimmen. Abschließend möchten wir festhalten, dass der Verdacht nahe liegt, dass POLYAS mit seinem Angebot unsere Zwangslage ausnutzt, um sich für die Durchführung der Onlinewahl Vermögensvorteile zu gewähren, die in einem auffälligen Missverhältnis zur erbrachten Leistung stehen. Wir planen allerdings, die Wahlordnung zeitnah dahingehend klarstellend zu ändern, dass für die Durchführung einer Wiederholungswahl ausdrücklich ein anderer Wahlmodus gestattet ist.

Die Stellungnahme im Volltext findet sich hier.

Euer Präsidium